Ein weiteres Mal flogen die verbalen Fetzen im Parlament, als Kritiker und Befürworter der Cannabis-Legalisierung aufeinanderprallten. Am Freitag, den 15. November 2024, bot die von der CDU/CSU-Fraktion angestoßene Aktuelle Stunde jede Menge Schweißperlen, rote Köpfe und... sagen wir mal interessante Argumente. Die Ex-Ampel-Koalition stand wie ein Löwe hinter ihrem Baby, dem Cannabisgesetz (20/10426), während die Union fast die Nationalhymne rückwärts summte vor lauter Frust über diese "Gefahr für die innere Sicherheit".
Hinweis: Am Endes Beitrags findet ihr die Bundestagsdebatte als Video.
Union: Die Türen der Unterwelt stehen offen (angeblich)
Dr. Silke Launert (CDU/CSU) machte keine halben Sachen: Ihrer Ansicht nach hat die Legalisierung die roten Teppiche für kriminelle Netzwerke ausgerollt, allen voran die Mocro-Mafia aus den Niederlanden – eine Mafia, die scheinbar nur darauf gewartet hat, sich bei uns niederzulassen. Schießereien in deutschen Straßen, schwarzmarktliche Super-Angebote? Alles die Schuld der Legalisierung! Ihr Urteil: "Der Markt ist größer als je zuvor, die Dealer feiern."
AfD: „Kiffer? Sind doch Peanuts!“
Für Martin Sichert (AfD) war das Cannabisgesetz ein Problem, aber kein so großes wie – Überraschung – die seiner Meinung nach gescheiterte Ausländerpolitik. Er wechselte schnell zu kriminellen Ausländern, Islamisten und Clans. Kurz gesagt: Die Regierung sollte lieber echte Gangster jagen, statt sich mit Kiffern zu beschäftigen.
Lauterbachs Konter: Mehr Realismus, bitte!
Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) hielt mit der Gelassenheit eines Mannes dagegen, der weiß, dass sich Gras nicht von selbst raucht. Er betonte, dass die Legalisierung nicht nur Sinn habe, sondern auch eine Antwort auf toxische Substanzen und Schwarzmarkt-Monopole sei. Beispiele aus den USA zeigten, dass Legalisierung den Konsum nicht zwangsläufig in die Höhe treibt – außer bei den Panikwerten der Union.
FDP: Komplett freigeben, statt halber Sachen!
Kristine Lütke (FDP) erinnerte daran, dass die Legalisierung noch in den Kinderschuhen steckt – die großen Debatten kommen erst, wenn belastbare Daten vorliegen. Der einzig wahre Weg, Dealer ins Arbeitsamt zu schicken? Totale Legalisierung, inklusive Shops und Online-Handel!
Die Grünen: Prohibition? Weg damit!
Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte nüchtern, dass die Prohibition ein überholter Anachronismus sei. Der Schwarzmarkt lachte sich ins Fäustchen, bevor die Reform kam. Jetzt geben erste Cannabisclubs ihre erntefrischen Blüten an Mitglieder ab – ohne Chemiecocktail. Aber klar, die vollständige Legalisierung muss kommen.
Schattenseiten und Handlungsbedarf?
Die CDU-Berlins Senatorin Dr. Felor Badenberg sah im Gesetz eher einen Scherbenhaufen: Aufwendige Verfahren, Sicherheitslücken, Psychosen. Naivität sei nicht die Lösung, um den Schwarzmarkt auszutrocknen.
Jugendschutz, Evaluation und Hoffnung
Dunja Kreiser (SPD) schloss mit der Betonung, dass der Jugendschutz im Fokus steht und das Gesetz ständig überprüft werde. Verbesserungen? Jederzeit möglich. Denn, so die Botschaft: Wir legen uns nicht zurück – das ist kein Freizeitspaß!
Ein Scheitern mit Ansage – Oder einfach nur „Grasgrüne Romantik“?
Da stehen sie wieder, die Vertreter unserer mittlerweile recht mageren Minderheitsregierung, und verteidigen das Cannabisgesetz mit der Leidenschaft eines Straßentheater-Enthusiasten. Die Union hingegen beschwört das Ende der Zivilisation herauf, als ob die Legalisierung von Cannabis zur spontanen Apokalypse führen würde – gleich nach der Mittagspause, versteht sich.
Wer braucht schon eine Mehrheit im Parlament, wenn man den moralischen Zeigefinger noch höher halten kann? Schließlich ist Cannabis jetzt die neue Wurzel allen Übels, direkt hinter schlechten Reality-Shows und den öffentlich-rechtlichen Talkshows. Während die CDU/CSU also ein nostalgisches Schwarz-Weiß-Bild vom Verfall Deutschlands durch „die Kiffer“ zeichnet, sollten wir alle die Mocro-Mafia fürchten, die angeblich nur auf diesen Moment gewartet hat, um deutsche Städte in ein Wild-West-Szenario zu verwandeln. Klar, als ob das nächste Duell schon beim Bäcker stattfinden würde, während jemand in der Schlange nach Hanf-Croissants fragt.
Auf der anderen Seite steht Lauterbach, mit der Coolness eines Professors, der weiß, dass die Studenten sowieso nicht zuhören. Seine Aussage? „Cannabis ist überall“ – wow, vielen Dank, Captain Offensichtlich. Aber hey, er hat recht: Der Schwarzmarkt war nie zimperlich. Die Legalisierung ist kein Instant-Heilmittel, aber sie ist ein erster Schritt in Richtung Realismus. Doch ob die Leute da draußen, die im Bundestag die Panik schieben, das mitbekommen? Fraglich. Schließlich könnte man argumentieren, dass eine ernsthafte Evaluierung statt kollektiver Hyperventilation vielleicht sinnvoller wäre.
Ach ja, und die FDP fordert natürlich die totale Freigabe. Was sonst? Ihr Plan: Dealer ins Arbeitsamt schicken und Shops mit Cannabis füllen. Ein bisschen naiv? Vielleicht. Aber wenigstens eine Idee mit Konsequenz, statt ständig halbherzigem Auf-der-Stelle-Treten.
Die Grünen? Für sie war die Prohibition sowieso ein überflüssiger Relikt aus einer anderen Zeit. Vielleicht nicht ganz falsch, aber beim Tempo dieser „Revolution“ könnte man glatt ein Nickerchen machen.
Am Ende steht aber die CDU/CSU mit ihren Horrorvisionen allein da und glaubt wirklich, dass Cannabis das größte Problem unserer Zeit ist. Nun, vielleicht würde ein wenig Gras im Parlament die Gemüter ja tatsächlich beruhigen. Ob's was bringt? Wer weiß, aber den Untergang des Abendlandes prophezeien die sowieso bei jedem neuen Thema – da kommt es auf ein paar grüne Blätter mehr oder weniger auch nicht an.
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